Stellungnahme 7. April 2017

Die Urheberrechtsreform muss schnell kommen

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Die Allianz der Deutschen Wissenschaftsorganisationen begrüßt den vorliegenden Referentenentwurf für eine Urheberrechtsreform mit Nachdruck und spricht sich für eine rasche Verabschiedung aus. Eine moderne Wissensgesellschaft benötigt ein zukunftsgerichtetes Urheberrecht, das eine zeitgemäße Nutzung von Werken für Lehre und Forschung erlaubt und das gleichzeitig die angemessene Vergütung von Autorinnen und Autoren sicherstellt. Die bisherige Rechtsunsicherheit in diesem Bereich hemmt den freien Wissensaustausch und geht letztlich zulasten des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland.

Aus Sicht der Allianz ist es elementar, dass die neuen Regeln einfach, rechtssicher und anwenderfreundlich ausgestaltet werden. Der Referentenentwurf gewährleistet das. Die erlaubnisfreie Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke soll über eine Pauschale vergütet werden, was aus Sicht der Allianz die einzige praxistaugliche Lösung ist. Dass wissenschaftliche Lehrbücher von der vorgeschlagenen Reform erfasst werden, ist angemessen und wird begrüßt. Die guten und ausgewogenen Schrankenregelungen dürfen nicht durch einen Vorrang von Verlagsangeboten unterlaufen werden.

Mit dem vorliegenden Entwurf ist eine Lösung gefunden worden, die den Interessen der Wissenschaft und denen der Rechteinhaber gleichermaßen gerecht wird. Die Allianz unterstützt daher die Koalitionsfraktionen ausdrücklich in ihrer Absicht, die Reform zeitnah in das Parlament einzubringen, damit sie noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann.

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